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Unsere Position - Mobilität für alle ermöglichen

Arme Menschen können sich Mobilität nicht leisten und daher nur sehr eingeschränkt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Gesellschaftliches Leben – das bedeutet notwendige Besuche von Verwandten, Pflege von sozialen Kontakten, der Besuch einer Veranstaltung oder ehrenamtliches Engagement. All dies funktioniert nur, wenn man mobil ist. Menschen mit geringem Einkommen fehlt häufig das Geld für solche Fahrten, weil die Beförderungskosten so hoch sind, dass vorrangig eher Einkäufe oder Arztbesuche und Medikamentenzuzahlungen finanziert werden müssen.

 

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist laut Bundesverfassungsgericht ein Recht jedes Menschen und gehört daher zum geschützten Existenzminimum. Sie ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.

 

Zugleich werden im Regelbedarf selbst in der höchsten Stufe nur 36 Euro für Verkehrsdienstleistungen zugestanden. Diese Festlegung betrifft das Leben vieler Personengruppen: Erwerbslose, Aufstocker:innen, Senior:innen mit niedrigen Renten, Erwerbsgeminderte, Kinder aus armen Familien, Alleinerziehende mit geringem Einkommen.

Für diesen Betrag kann man sich nirgends in Rheinland-Pfalz angemessene Mobilität leisten. Die Betroffenen stehen also vor der Wahl, auf Teilhabe zu verzichten oder das Geld in anderen Bereichen einzusparen, in denen sie aber ebenso knapp aufgestellt sind.

 

Das Land trägt Verantwortung für Armutsbekämpfung und die Verfügbarkeit von Mobilität. Ein bezahlbares Ticket für die genannten Personengruppen verbessert die Lebenssituation hunderttausender Menschen schlagartig, wie es bereits in anderen Bundesländern zu beobachten war.

 

Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz müsste…

…angemessen bepreist und monatlich beziehbar sein, damit Beziehende von Sozialleistungen es sich leisten können.

…landesweit einheitlich sein, damit Wohnort und Verkehrsverbund nicht länger Auswirkung auf die Teilhabemöglichkeit Einzelner haben.

…mit einem verlässlichen, flächendeckenden Angebot gerade auch im ländlichen Raum einhergehen, sämtliche Verkehrsmittel des ÖPNV umfassen sowie ganztägig nutzbar sein.

…unbürokratisch zugänglich sein, den Zielgruppen bekannt gemacht werden und diskriminierungsfrei sein, also optisch einer regulären Fahrkarte gleichen.

Rheinland-Pfalz möchte Armut bekämpfen und Vorreiter beim Klimaschutz werden? Was liegt da näher, als den ÖPNV zu stärken und gerade Menschen mit geringem Einkommen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu ermöglichen? Nur ein ÖPNV, der auch wirklich allen Menschen offensteht, ist attraktiv und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.

 

 

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